Geschichte „der Linken“ in Deutschland Uli Meyer [2006]

 

 

 

„Gebt mir eure Müden, eure Armen, eure Geknechteten,

die frei zu atmen begehren!“

 

 

Wo steht das? - Nein, nicht im „Kommunistischen Manifest“, sondern auf einer Bronzetafel am Fuße der Freiheitsstatue in New York. Es ist genau diese Freiheitsstatue, von der der New Yorker Rockmusiker Lou Reed in einem Lied als der „statue of bigotterie“ singt. Und Bigotterie – also Scheinheiligkeit – ist eben der Punkt, gegen den seit dem 19. Jahrhundert das entstanden ist, was man seither die politische Strömung der Linken nennt. Es geht um die gebrochenen Versprechen der bürgerlichen Revolutionen und der „Aufklärung“.

 

Falsch und gebrochen erschienen diese Versprechen bald, weil sichtbar wurde, dass sie keinesfalls für alle galten: weder für die Frauen noch für die amerikanischen Sklaven und auch nicht für die neu entstehende Schicht der in Fabriken ausgebeuteten Industriearbeiter. Gerade am Schicksal letzterer wurde wohl im 19. Jahrhundert vielen klar, dass es zur Befreiung der Menschen nicht reichte, Kaiser, Könige, Statthalter oder Tyrannen zu verscheuchen. Der „Ausgang der Menschheit aus ihrer selbstverschuldeten Unmündigkeit“ wie Kant das Programm der bürgerlichen Aufklärung formuliert, die Chance für jeden Menschen frei zu leben (zwar nicht frei von den Notwendigkeiten der Natur aber frei von der angemaßten Herrschaft anderer Menschen) – das schien nicht mehr zu erreichen ohne eine auch materielle Befreiung der Menschen. Die Hoffnung auf ein Ende von Unterdrückung, Ausbeutung und Selbstentfremdung war nur noch realistisch wenn Fragen beantwortet werden konnten, wie: wer muss arbeiten, wer kommandiert die Arbeit, wem gehören die Produktionsmittel, wie wird der Ertrag der Arbeit verteilt usw.? Zur Frage der politischen trat die Frage der ökonomischen Ordnung und die Erkenntnis, dass man beide nur im Zusammenhang verbessern oder ändern könne. So entstand die Linke aus der Abspaltung von der Liberalen Bewegung aus der Kritik an deren Einseitigkeit und verlogener Beschränktheit, die die Freiheit weniger Bürger mit der Freiheit aller verwechselte.

 

Eine beliebte und bis heute durchgängige Polemik der bürgerlichen Herrschaftsschicht gegen die Linke ist, dass sie die Freiheit zugunsten der Gleichheit verrate. Dabei hat die Linke den Freiheitsgedanken (Freiheit, Gleichheit Brüderlichkeit) des Liberalismus nie aufgegeben. Im Gegenteil hat sie postuliert, dass Freiheit erst durch Gleichheit möglich wird – und zwar letztlich für alle. Für Sozialisten ist die Freiheit im Sinne der Abwesenheit egoistischer und willkürlicher Herrschaft nur möglich, wenn die Ausbeutung und Entfremdung aufgehoben wird, die sich aus der Aneignung der Arbeit (bzw. derer Produkte) durch Individuen oder Gruppen ergibt. Der ganze Mechanismus des Besitzes von Produktionsmitteln, der Lohnarbeit, des Warenhandels, der den Kapitalismus ausmacht, macht mehr Menschen unfrei als frei. Der Einzelne gehört zwar keinem Grundbesitzer oder Fürsten mehr – er ist aber nicht frei, weil er einem blindem Mechanismus folgen muss, dessen Kern abstrakte, auf Gewinn und Kapitalakkumulation ausgerichtete Arbeit ist. Die Hoffnung, diese Situation ändern zu können, war immer auf individuelle und gesellschaftliche Verwirklichung der Menschen gerichtet, auf Emanzipation und Freiheit.

 

 

 

 

Phasen der Entwicklung der „linken Bewegung“ in D.:

 

1. ca. 1815 bis 1848:

 

Absolutistische Staaten und Ministaaten, Einfluss Frz. Revolution, Kampf meist gegen die Unterdrückung durch die absolut./feudalistische Herrschaftsschicht, noch kaum Arbeiterbewegung, mehr Handwerk- und Manufakturarbeiter (z.B. „Weberaufstand“), Herausbildung von drei Formen des Frühsozialismus: a) Reformvorschläge, b) Vorkommunismus/Gleichheitsstaat, c) Anarchismus (entweder radikal individualistisch oder Rücknahme des Staates durch gesellschaftl. Zusammenschlüsse anderer Art).

Vor 48 meistens Wirken deutscher Schriftsteller und Theoretiker aus Exil oder Illegalität.

1836 Bund der Geächteten (Paris), 1838, 1840, 1847: Bund der Gerechten, Deutscher Arbeiterbildungsverein, Bund der Kommunisten. 1848 das Kommunistische Manifest von Marx/Engels im Auftrage des Bundes der Kommunisten. („Ein Gespenst geht um in Europa“)

Hoffnung der Erkämpfung eines liberalen, bürgerlichen, demokratischen Staates, um von da aus die kommende Revolution durch den IV. Stand, das Proletariat vorantreiben zu können. Hoffnung auf das Absterben des Staates (insofern Übernahme der anarchischen oder liberalen Urforderungen), weil der IV. Stand nach einer sozialistischen Umwälzung das erste mal als gesellschaftliche Mehrheit die politische Macht erlangt habe. So sollen die Zwangsmittel staatlicher Herrschaft, derer sich letztlich auch die Demokratie als Diktatur der Mehrheit bediene, „absterben“ (Marx in seiner „Kritik des Gothaer Programms“ 1875)

 

2. Von der (gescheiterten) bürgerlichen Revolution 48 bis zur deutschen Reichsgründung 1871

 

Gekennzeichnet ist diese Epoche von der Durchsetzung der Industrialisierung, dem Aufstieg Preußen-Deutschlands zur europäischen Großmacht (Siege gegen Dänemark und Frankreich) Entscheidung für die „Kleindeutsche Lösung“ bei der Nationalfrage. Sozial: Beginnendes Wachstum der Industriestädte z.B. an der Ruhr. Wachstum des Proletariats bei geringer Verbesserung seiner sozialen Lage. Gründungsphase der Gewerkschaften und des deutschen Parteisozialismus:

 

1848 Gründung der ersten Gewerkschaftsähnlichen Organisationen in Deutschland: Verbände der Zigarrenarbeiter und Buchdrucker

1869 Aufhebung des allgemeinen Koalitionsverbotes in Preußen und norddeutschem Bund

 

1863 Gründung ADAV „Lassalleaner“, kleindeutsch-preußisch, national, allgem. Wahlen, Arbeitergenossenschaften gegen „ehernes Lohngesetz“

Auch 60er Jahre VDAV (Bebel und Liebknecht) großdeutsch antipreußisch, für Zusammenarbeit mit bürgerlichen Parteien, teilw. Verbindung zu Bund der Kommunisten“ Marx, Engels, Forderung nach bürgerl. demokr. Volksstaat um danach die Interessen der Arbeiterschaft freier Vertreten zu können; Mitglied der 1. Internationale Marx usw.

Am 28. September 1864 wurde in London die Internationale Arbeiterassoziation (IAA), die Erste Internationale gegründet. Sie kam auf Betreiben vor allem der britischen und der französischen Arbeiterbewegung zustande und umfasste verschiedenste sozialistische bzw. kommunistische Parteiungen aus 13 europäischen Ländern und den USA, u. a. die deutschen Arbeitervereine unter der Führung von August Bebel und Wilhelm Liebknecht

1869 Vereinigung VDAV und Teile der „Lassalleaner“ und einiger Gewerkschafter zur „Sozialdemokratischen Arbeiterpartei“ in Eisenach.

 

3.: 1871 bis 1890

Bismarckzeit

 

Aber große Einschränkung: u.a. 1871 durch Strafgesetzbuch, das denjenigen mit bis zu 2 j. Gefängnis bedroht, der Klassen der Bevölkerung zu Gewalttätigkeiten gegeneinander aufruft

 

1875 ADAV und SDAP vereinigen sich zur „Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands“ aus denen später die SPD hervorgeht.

1878 Sozialistengesetz (bis 1890) Illegalisierung und Verfolgung gewerkschaftlicher und parteisozialistischer Aktivität. Kann aber nicht Wachstum und Zulauf zu diesen Bewegungen verhindern.

 

Gleichzeitig erste staatliche Versuche zur Eindämmung des sozialen Konflikts. Die berühmte Bismarcksche Sozialgesetzgebung mit den heute noch gültigen Anfängen unserer „wohlfahrtsstaatlicher“ Sozialversicherungssysteme mit der Teilung: Staat – Arbeitgeber - Arbeitnehmer

 

4.: 1890 bis 1914

 

Bis Jahrhundertwende: starkes Wachstum der SPD trotz anfängl. Verfolgung und Gründung der freien Gewerkschaften aus denen die heutigen bis zum DGB dann hervorgingen.

Immer stärkere Auseinanderentwicklung von Theorie und Praxis „Revolutionärer Attentismus“ Sonntagsredenpolitik bei kleinschrittigem praktischen Reformismus und Arrangement mit den Verhältnissen der Kaiserzeit. Aber eben auch große Erfolge und wachsende politische Bedeutung. Starke Fixierung auf legale Aktionen und v.a. Wahlerfolge. Vernachlässigung der Sozialdemokratie als soziale Bewegung.

SPD wird zur führenden Partei der 1989 in Paris gegründeten „2. Internationale“ deren Debatten und Richtung sie maßgeblich gestaltet.

 

Neue Spaltung der Sozialistischen Bewegung als Folge:

à Reformistische Richtung D.: Eduard Bernstein (sog. „Revisionismus“) betont Selbstorganisation und Selbstaktivität der Arbeiterbewegung innerhalb des Bestehenden Systems,

à sogenanntes „marxistisches Zentrum“ um Wilhelm Liebknecht und August Bebel pflegt offiziell die Idee des sozialistischen Umbruchs (oder wie einige schon etwas spöttisch sagen des „großen Kladderadatsch“ sind aber stark auf Wahlerfolge und politische Beteiligung im Preußendeutschen Staat fixiert

à Revolutionäre Richtung v.a. Rosa Luxemburg. Befürworten Massen- und Generalstreiks gegen das System. Kritisieren Anpassung und Deaktivierung der Mehrheit der sozialdemokratischen Bewegung.

 

5. 1914 – 1918 Erster Weltkrieg

 

Moralische Ende der 2. Internationale durch Kriegsbefürwortung der großen europäischen sozialistischen Parteien. Offene Spaltung der Sozialdemokratie. In D. Gründung der USPD (1916/17) von Befürwortern aller drei theoretischen Richtungen (s.o.) getragen. („rechts“ Bernstein; „Mitte“: Kautsky, Hilferding; „links“: Levi (Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht mit Distanz) Anlass: Zustimmung der SPD zur Bewilligung der Kriegskredite)

Erster Weltkrieg führt auch zur Analyse des Kapitalismus in seiner Imperialistischen Form durch die Linke: Lenin (Arbeiteraristokratie in den Zentren; mit autoritärsozialistischer Konsequenz) Luxemburg (hält aber an „von unten“ antiautoritär von Eliten angeleiteter Massenbewegung fest) und Hilferding (kenn ich zu wenig)

6. Weimarer Republik

 

Die (aus sozialistischer Sicht) erfolglose Revolution von 1918/19 und das (falsche) Beispiel der Bolschewiki spaltet und demoralisiert die deutsche Linke (Arthur Rosenbergs These von der lähmenden Aufteilung der verschiedenen Flügel auf die Parteien SPD, USPD und KPD)

Die Praxis ist gekennzeichnet durch soziale Abwehrkämpfe und Scheinbeteiligung der SPD.

7. Nazizeit

 

Gemeinsame Verfolgung der Linken. Zerschlagung der alten kulturellen Milieus der sozialistischen Arbeiterbewegung.

8. BRD bis 90

 

Dominanz des Kalten Krieges. Verbot und Niedergang des Parteikommunismus im Westen (1956 KPD-Verbot) Anpassung an das stalinistische und poststalinistische System des Pseudosozialismus im Osten.

Demokratischer, liberaler und linker Protest gegen die Beharrung großer Teile der Gesellschaft in autoritären Strukturen der Nazizeit (oder noch älter) kulminiert im Zusammenhang der weltweiten Umbrüche der 60er (Kolonialbefreiung, Vietnamprotest, Bürgerrechtsbewegungen, Jugendprotest) in „68er-Aufbruch“.

Fast gleichzeitig 1969 erste sozialdemokratisch geführte Bundesregierung („Ära Brandt“ bis 74) mit Versprechen von Demokratisierung und sozialer „Gerechtigkeit“ (Brandt: „Mehr Demokratie wagen“) und mit der neuen Ostpolitik der „Entspannung“.

 

Ostpolitik und viele innerinstitutionelle Reformen sind Erfolge dieser Bewegung. Das soziale und kulturelle Klima ändern sich nachhaltig. Viele autoritäre nazistisch und obrigkeitsstaatlich geprägte Strukturen und Verhaltensweisen verschwinden. (Gesundheitswesen, Psychiatrie, Schule, Universität)

Andererseits stellen sich auf der politischen Ebene die alten Macht- und Ideologiemuster schnell wieder her: „Ära Schmidt“ und „Ära Kohl“

Und die offiziellen sozialdemokratisch geprägten Reformvorhaben – allen voran die „Bildungsreform“ bleiben in Ansätzen stecken.

Einen neuen Schub für die Linke bilden in der Zeit die zwei großen Strömungen vor allem jugendlich geprägten Protests: Umwelt und Frieden. Nach einem Höhepunkt der ersten Hälfte der 80er löst sich das meiste davon aber auf in „New Age“, neuer „Innerlichkeit“, Yuppietum (Wirtschaftswissenschaft wird zum beliebtesten Uni-Fach)

Die Grünen, noch gegründet unter sympathisierender Begleitung von Leuten wie Rudi Dutschke, beginnen einen klassischen Institutionalisierungsprozess unter Verlust ihres Bewegungsflügels und Teile ihrer ursprünglichen Identität.

 

9.: heute